Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend 'AGB') legen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung der von der Digital Training and Therapy GmbH, Heßstraße 89, 80997 (nachfolgend 'Anbieter') bereitgestellten Dienstleistungen und Softwarelösungen, speziell für das Produkt PHYSIOFIT, an externe Leistungserbringer (im Folgenden 'Partner' genannt) fest.
Mit der Nutzung der Dienstleistungen oder durch die aktive Zustimmung zu diesen AGB tritt der Partner in ein verbindliches Vertragsverhältnis mit dem Anbieter ein, welches durch die hier aufgeführten Bestimmungen geregelt wird. Diese AGB gelten für alle aktuellen und zukünftigen Interaktionen und Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Partnern.
Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit transparent und verständlich zu definieren und die Nutzungsbedingungen der angebotenen Dienstleistungen zu spezifizieren.
1.1. Der Gegenstand dieses Vertrages ist die Gewährung von Nutzungsrechten an der proprietären Softwarelösung des Anbieters, die speziell entwickelte, zertifizierte Übungsprogramme und therapeutische Inhalte für medizinische und therapeutische Zwecke bereitstellt.
1.2. Im Rahmen der Vertragslaufzeit erhalten die Partner exklusiven Zugang zur Plattform des Anbieters, die es ihnen ermöglicht, ihre Patienten zu individuell abgestimmten Programmen und Inhalten einzuladen und einen Überblick über die Teilnahmeaktivität zu erhalten.
1.3. Der Zugang zur Software und den zugehörigen Dienstleistungen des Anbieters erfolgt online über eine sichere Webseite. Die Nutzung setzt eine stabile Internetverbindung und einen aktuellen Internet-Browser voraus.
1.4. Der Anbieter verpflichtet sich, die Software kontinuierlich zu aktualisieren und zu warten, um deren Funktionalität und Sicherheit zu gewährleisten sowie die Inhalte der Übungskurse regelmäßig zu erneuern.
1.6. Der Anbieter informiert die Partner rechtzeitig, mindestens 1 Woche im Voraus, über bevorstehende Software-Updates oder wesentliche Änderungen an den Übungskursinhalten.
1.7. Während der Durchführung von Wartungsarbeiten oder Software-Updates wird die Verfügbarkeit der Plattform des Anbieters entsprechend eingeschränkt. Der Anbieter bemüht sich, die Beeinträchtigung für die Nutzer so gering wie möglich zu halten."
2.1. Dieser Vertrag tritt mit der Zahlung der ersten monatlich wiederkehrenden Partnergebühr (s. 3.1) in Kraft und hat eine initiale Laufzeit von drei Monaten, beginnend am Datum der ersten Zahlung.
2.2. Nach Ablauf der initialen Laufzeit und sofern nicht mindestens 4 Wochen vor dem Ende der initialen Laufzeit gekündigt wurde, verlängert sich der Vertrag wiederkehrend automatisch um weitere zwölf Monate, sofern er nicht von einer der Parteien mit einer Kündigungsfrist von zwei Monaten vor Ablauf der aktuellen Vertragsperiode schriftlich gekündigt wird. Nach jeder Verlängerung verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils weitere zwölf Monate unter denselben Bedingungen.
Bei jeder Verlängerung wird die Partnergebühr für die gesamte Folgelaufzeit zu Beginn der Folgelaufzeit erhoben. Um das Vertragsverhältnis aufrecht zu erhalten, muss die erforderliche Gebühr rechtzeitig entrichtet werden. Andernfalls kann es zu Unterbrechungen des Dienstes oder bereitgestellter Reche kommen.
2.3. Die Bedingungen für eine außerordentliche Kündigung bleiben von diesen Regelungen unberührt und können jederzeit in Anspruch genommen werden, sollten die in den AGB festgelegten Voraussetzungen erfüllt sein.
Software-Lizenz
2.4. Alle Rechte an der Software sowie an den technischen Lösungen, auf denen diese Anwendung basiert, oder die in dieser Anwendung eingebettet, integriert oder damit verbunden sind, stehen ausschließlich dem Anbieter und/oder seinen Lizenzgebern zu.
2.5. Unter der Bedingung, dass der Nutzer sich an diese AGB hält und ungeachtet etwaiger abweichender Bestimmungen dieser AGB, räumt der Anbieter dem Nutzer ein frei widerrufbares, einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software und/oder anderer in dem Dienst integrierter Lösungen im Rahmen und für die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung des angebotenen Dienstes ein.
2.6. Nutzern wird insbesondere kein Recht zum Zugriff auf den Quellcode oder zur Nutzung oder Weitergabe des Quellcodes gewährt. Die Rechte an sämtlichen Verfahren, Algorithmen und technischen Lösungen, die in der Software und allen dazugehörigen Dokumentationen enthalten bzw. integriert sind, stehen ausschließlich dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern zu.